Erfurt setzt Segel!

Schlagwort Stadtrat

Tim Staupendahl zum neuen Aufsichtsratsvorsitzenden der SWE Stadtwirtschaft GmbH gewählt

Auf eigenen Wunsch wurde das Mitglied des Erfurter Stadtrats Herr Peter Städter (Piraten) als Mitglied und Vorsitzender des Aufsichtsrates der SWE Stadtwirtschaft GmbH abberufen. An seine Stelle berief der Stadtrat am 04. März 2015 den 39-jährigen Rechtsanwalt und Kreisvorsitzenden der Erfurter Piratenpartei Tim Staupendahl in den Aufsichtsrat. In der Sitzung am 17. April 2015 wählte der Aufsichtsrat der SWE Stadtwirtschaft GmbH Tim Staupendahl zum neuen Vorsitzenden.   Bild:...
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Fehlende Barrierefreiheit behindert Berufene Bürger und Fraktionsarbeit in Erfurt

Aus Anlass unserer Fraktionssitzung am 02.03.2015 twitterte Markus Walloschek: »Wenn @Fraktion_Erfurt & @Piraten_Erfurt mich weiterhin als Berufenen Bürger f. SAG will sollten Sitzungen #barrierefrei sein, sonst geb ich ab!« Bereits zum zweiten Mal musste letzte Woche Montag die FRAKTION FREIE WÄHLER / FDP / PIRATEN Erfurt ihre Sitzung in einem nicht barrierefreien Raum abhalten. Der Berufene Bürger Markus Walloschek hatte keine Möglichkeit an dieser Sitzung teilzunehmen. Die Raumve...
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Fehlender Erfurter Haushalt verhindert Barrierefreiheit

Die Stadt Erfurt hat noch keinen Haushalt für das Jahr 2015 beschlossen – leiden wird darunter nun die Barrierefreiheit der Stadtratssitzungen. Bei den online verfolgbaren Live-Übertragungen der Stadtratssitzungen sollen in Zukunft keine Gebärdensprachdolmetscher mehr eingesetzt werden [1]. Die PIRATEN Erfurt sehen hierin einen drastischen Rückschritt in Sachen Inklusion. »Das widerspricht allen Visionen- und Maßnahmenkonferenzen, an denen ich in Erfurt in den letzten Jahren teilgenommen habe...
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Erfurter Kreisverband der PIRATEN bleibt bestehen – Mit neuem Vorstand

Am Sonntag, den 25. Januar 2015 besetzten die PIRATEN Erfurt auf ihrem Kreisparteitag turnusmäßig ihren Vorstand neu. Gewählt wurde der sechsköpfige Vorstand in üblich basisdemokratischem Wahlverfahren durch die Mitglieder des Kreisverbandes Erfurt. Amtierender Vorsitzender des Kreisverbandes ist nun der 38-jährige Rechtsanwalt Tim Staupendahl, der bereits in den Jahren 2012 und 2013 Vorsitzender des Kreisverbands war. Das Amt seines Stellvertreters bekleidet, wie auch in der vorherigen Periode...
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Ein bittersüßer Wahlerfolg für die PIRATEN Erfurt

Ein turbulenter Wahlkampf liegt zurück und nachdem die Ergebnisse zur Stadtratswahl nun offiziell bekannt sind, freuen sich die PIRATEN Erfurt über ihren ersten Sitz im Erfurter Stadtrat. Peter Städter, Spitzenkandidat und Vorsitzender der PIRATEN Erfurt, wird das Amt annehmen und künftig für die PIRATEN im Erfurter Stadtrat sitzen. »Ich bedanke mich ganz herzlich für das entgegengebrachte Vertrauen und freue mich auf eine produktive Zeit, in der ich versuchen werde, all unsere Themen voran z...
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PIRATEN zur Stadtratswahl in Erfurt wählbar!

Die fleißigen Helfer der Piraten Erfurt haben es geschafft – Die 200 Unterschriften-Marke ist geknackt. »Nicht nur erreicht sondern noch übertroffen wurde die erforderliche Anzahl an Unterschriften und so können wir nun voll in den Wahlkampf starten. Es war nicht immer einfach, die Bürger davon zu überzeugen, auch an sonnigen Tagen in das dunkle Rathaus zu gehen um dort für uns – und damit für mehr Vielfalt bei der anstehenden Wahl – zu unterschreiben. Umso mehr freuen wir uns nun verkünd...
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Deine Unterschrift für die Teilnahme der PIRATEN Erfurt zur Stadtratswahl zählt!

  Im Zeitraum vom 11. März bis zum 17. April 2014 können Unterschriften für die Teilnahme der Piratenpartei Erfurt an der kommenden Stadtratswahl geleistet werden. Bisher konnten die PIRATEN Erfurt nur außerparlamentarisch an der Erfurter Kommunalpolitik teilhaben, da sie noch nicht im Stadtrat vertreten waren. Nun benötigen sie, um zur Stadtratswahl 2014 antreten zu können, 200 Unterschriften. Diese können im Erfurter Rathaus jeweils Montag, Mittwoch & Freitag von 9:00-12:30 ...
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PIRATEN Erfurt wählen Stadtratsliste

Am vergangen Wochenende besetzen die PIRATEN Erfurt auf ihrem ersten Parteitag 2014 ihren Vorstand neu und stellten ihre Kandidatenliste für die Stadtratswahl im Mai diesen Jahres auf.  Am Samstag, dem 18. Januar 2014, fand die Aufstellungsversammlung für die kommende Stadtratswahl statt. An die Spitze der 8-köpfigen Kandidatenliste wurde der 42-jährige Regelschullehrer Peter Städter gewählt, der außerdem als neuer Vorsitzender des Kreisverbandes arbeiten wird. Auf Platz zwei und drei wurden ...
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Nach der Entgeltordnung ist vor der Entgeltordnung

Nach heftigem Protest der Erfurter Bürger hat der Oberbürgermeister den umstrittenen einheitlichen Entgeltentwurf für die Kindertagesstätten zurückgezogen. Eigentlich hätten die Eltern gestern zur Sitzung des Stadtelternbeirat zufrieden sein können. Es gab aber trotzdem große Enttäuschung und teilweise auch Wutausbrüche. Wie sich herausstellt, heißt „zurückgezogen“ nicht, dass der strittige Entwurf auch vom Tisch wäre. Parallel zur Erklärung des Oberbürgermeisters fand ein nichtöffentliches Tref...
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Beteiligung der Erfurter Bürger nicht vorgesehen

Erst nach einer Anfrage der Grünen [1] veröffentlichte die Stadtverwaltung Erfurt ihr Vorhaben zum Bürgerbeteiligungshaushalt 2013. Demnach will sie aufgrund der Haushaltslage den Bürgerbeteiligungshaushalt aussetzen. Um sich über dieses Vorgehen Klarheit zu verschaffen, fragte Christian Beuster, Mitglied der PIRATEN Erfurt, noch einmal nach. [2] "Die Stadtverwaltung hat, ohne es zu beabsichtigen, das Problem des Bürgerbeteiligungshaushaltes ganz gut zusammengefasst: 'Eine Einbindung der Bürg...
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