Mit der heutigen Vorentscheidung im Rechtsausschusses des Europaparlamentes drohen sogenannte Uploadfilter EU-weit Realität zu werden. Die Abstimmung des Rechtsausschusses über die neue Copyright-Richtlinie bringt jedoch nicht nur die automatische Vorzensur, sondern auch ein europäisches Leistungsschutzrecht mit einer faktischen „Linksteuer“. Die Piratenpartei ruft zu europaweiten Demonstrationen gegen dieses Vorhaben auf.
In Berlin werden wir am Sonntag, 24. Juni, für ein freies Internet...
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Tag PIRATEN
Aufruf zur Demo gegen Linksteuer und Uploadfilter am Sonntag in Berlin
Mitmenschlich in Thüringen – Bündnis Demo am 09.11.2015
Thüringen hat ein klares Zeichen gesetzt gegen rechtsextreme und
menschenfeindliche Positionen – mehr als 6000 Menschen fanden sich an
diesem Montag auf dem Domplatz zusammen, um ihrer Solidarität mit
Geflüchteten Ausdruck zu verleihen. Gemeinsam und im Einklang mit
vielen Geflüchteten demonstrierten Thüringer für Demokratie, Vielfalt und
Mitmenschlichkeit. Vertreter verschiedenster Religionen und Verbände, die
sich gegen Rechtsextremismus einsetzen, sprachen sich für gegenseitige
Toleran...
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Rampen braucht die Welt!
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Der 5. Mai ist alljährlich europaweiter Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Die Aktion Mensch hat ihn in diesem Jahr unter das Motto "Tag der Begegnung" gestellt. Ziel dieses Tages ist es, aufmerksam zu machen auf die Hürden, die behinderte Menschen leider immer noch, auch in alltäglichen Situationen zu meistern haben. Dies zeigt sich schon beim einfachen Betreten eines Ladenlokals: was für körperlich Uneingeschränkte eine Selbstverständlichkeit ist, kann für einen Rollst...
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Deine Unterschrift für die Teilnahme der PIRATEN Erfurt zur Stadtratswahl zählt!
Im Zeitraum vom 11. März bis zum 17. April 2014 können
Unterschriften für die Teilnahme der Piratenpartei Erfurt
an der kommenden Stadtratswahl geleistet werden. Bisher
konnten die PIRATEN Erfurt nur außerparlamentarisch an der Erfurter
Kommunalpolitik teilhaben, da sie noch nicht im Stadtrat vertreten
waren. Nun benötigen sie, um zur Stadtratswahl 2014 antreten zu
können, 200 Unterschriften. Diese können im Erfurter Rathaus jeweils
Montag, Mittwoch & Freitag von 9:00-12:30 ...
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Kein Bock auf Überwachung! – International Day of Privacy am 1.02.2014
Im Rahmen des International Day of Privacy (IDP) rufen Anonymous Erfurt und die Erfurter PIRATEN zur gemeinsamen Mahnwache gegen Überwachung auf. Am Samstag, dem 1. Februar 2014 um 14:00 Uhr treffen sich auf dem Erfurter Anger Bürger, die dem Überwachungswahnsinn Einhalt gebieten wollen. Menschen, die bereit sind, für ihre Grundrechte einzustehen, ihre Mitmenschen über die erschreckenden Vorgänge der letzten Monate zu informieren und aufzuzeigen, warum jeder einzelne betroffen ist. Edward Snowde...
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FDP und SPD entdecken vor der Wahl plötzlich die Bürgerbeteiligung
In verschiedenen Pressemitteilungen gaben sowohl FDP [1] als auch SPD [2] an in Zukunft mehr auf Bürgerbeteiligung setzen zu wollen und kritisieren das
derzeitige Verfahren. Die PIRATEN Erfurt bezweifeln dieses plötzliche Interesse.
Der stellvertretende Kreisvorsitzende Falko Windisch dazu: "Es ist immer interessant zu beobachten, wie andere Parteien auf den Zug der Bürgerbeteiligung
aufspringen, wenn der Wahltermin näher rückt. Man fragt sich aber, in wie weit dieses neuerliche Interesse e...
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Einladung zum Neujahrsempfang der Piraten Erfurt
Die Erfurter Piraten begehen im Januar 2014 ihr 4-jähriges Bestehen als Kreisverband. Hinter uns liegen vier Jahre außerparlamentarischer Arbeit; einer Zeit, in der es den Erfurter PIRATEN gelungen ist, auch in der politischen Landschaft der Landeshauptstadt eigene Akzente zu setzen.
"Dazu laden wir Sie ganz herzlich ein!" meint Falko Windisch, Vorsitzender des KV Erfurt. "Wir freuen uns auf konstruktive Gespräche mit Blick auf den bevorstehenden Kommunalwahlkampf. Wir werden unsere Vernetzun...
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Erneut keine Weiterentwicklung im Bürgerbeteiligungshaushalt der Stadt Erfurt 2014
Der Haushaltsplan der Verwaltung für das Jahr 2014 steht und noch immer scheint der Bürgerbeteiligungshaushalt für die Stadtverwaltung nicht wichtig zu sein. Wo es 2013 aufgrund des spät aufgestellten und mit der heißen Nadel gestrickten Haushaltes praktisch keine Beteiligung der Bürger gab, so ist der BBH auch diesmal nichts anderes als ein Online-Forum, aus dem die Fraktionen nach Lust und Laune Ideen für ihre eigenen Begleitanträge nehmen können.
Der Stellvertretende Kreisvorsitzende der Pir...
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Podiumsdiskussion mit Stadtratsmitgliedern und dem Oberbürgermeister zur Schulnetzplanung
Am Dienstag, dem 10.12. 2013 um 19:00 Uhr findet in der Aula der von Schließung bedrohten Regelschule Steigerblick Erfurt eine Podiumsdiskussion statt.
Eingeladen sind Vertreter der im Stadtrat vertretenen Parteien SPD, CDU, Linke, Freie Wähler und FDP sowie der Oberbürgermeister Andreas Bausewein.
Im Rahmen der Veranstaltung sollen über 5000 Unterschriften übergeben werden, die sich für den Erhalt der Regelschule Steigerblick aussprechen.
PS: Der Förderverein der RS Steigerblick dankt den ...
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