Artikel Versammlung

Kreisparteitag der PIRATEN Jena

Vorstand JenaAm 27. Februar fand der erste Kreisparteitag des Kreisverbandes Jena statt.
Fast die Hälfte der stimmberechtigten Jenaer Piraten und zahlreiche Gäste fanden sich um 10:00 Uhr im Ricarda-Huch-Haus ein. Auf der Tagesordnung stand die Entlastung des bisherigen Vorstandes und die Neubesetzung der Vorstandsämter. Neben diesen formalen Punkten standen Anträge zur Veränderung der Satzung und Leitlinien für die zukünftige Kommunalpolitk der PIRATEN Jena auf dem Plan.
 
Bei der Wahl zum Vorstand gab es eine personelle Veränderung. Wie auch in anderen Bundesländern drängen Frauen in die Piratenpartei und das spiegelt sich auch in den Besetzungen der Ämter wieder. Das Amt des Generalsekretärs übernimmt die Studentin Sylvia Poßenau. Im Vorstand verblieben sind als Vorsitzender Carsten Eckart, als Stellvertreter Oliver Schimratzki, Gerald Albe als politischer Geschäftsführer und Thomas Wöllecke als Schatzmeister.
Die fast einstimmig beschlossenen Leitlinien für das Jenaer Kommunalprogramm umfassen verschiedene Ansätze. Die Ausweitung der Möglichkeiten direkter Bürgerbeteiligung und der Einsatz von freier Software in der Verwaltung und den Bildungseinrichtungen wurden als Ziele beschlossen. Weiterhin wurde der flächendeckende Ausbau der kabelgebundenen Breitbandversorgung in Thüringen, passend zur Aktion Breitband für Jena, in die Leitlinien aufgenommen.
Die Änderungen in der Satzung der PIRATEN Jena stellen die Weichen für eine breitere Beteiligung aller PIRATEN an den Entscheidungsprozessen innerhalb des Kreisverbandes. Zukünftig soll den Mitgliedern ein Vetorecht gegen die Entscheidungen des Vorstandes eingeräumt werden.
„Diese Möglichkeiten suchen Mitglieder anderer Parteien vergeblich. Damit ist ein Grundstein für diebasisdemokratische Beteiligung innerhalb der Piratenpartei gelegt. Sollte das Konzept ein Erfolg werden, wird es sicherlich auf andere Gebietsverbände ausgeweitet“ ist sich Bernd Schreiner aus dem Landesvorstand der PIRATEN Thüringen sicher.
Derzeit hat der Kreisverband Jena der PIRATEN 40 Mitglieder und trifft sich an jedem ersten und dritten Freitag des Monats. Termine und Orte für Veranstaltungen, sowie die programmatischen Leitlinien sind auf www.piraten-jena.dezu finden.