Infrastruktur, Stadtentwicklung und Umwelt

Bild: CC BY-NC

Die Erfurter Piraten stehen dafür ein, dass jedem Bürger, egal an welchem Ort in Erfurt, heute und in Zukunft, nachhaltig und umweltschonend, der Zugang zur notwendigen Infrastruktur zur Verfügung gestellt wird. Nur so kann eine Chancengleichheit gewährleistet werden. Hierdurch wird außerdem die touristische Attraktivität der Stadt Erfurt gesteigert.

  1. Eine Bereitstellung von Breitbandinternet in Erfurt und seinen eingemeindeten Ortschaften ist so schnell wie möglich sicherzustellen, um allen Bürgern und Unternehmen eine Versorgung mit notwendigen Informationen zu gewährleisten.
    1. Hierzu ist der Ausbau der Breitbandversorgung in Erfurt, das Schließen von Versorgungslücken und die Anbindung von Ortsteilen dringend notwendig.
    2. Die Verantwortung für den Breitbandausbau soll ausschließlich in der Hand der Stadt Erfurt liegen und nicht an privatwirtschaftliche Unternehmen übergeben werden.
  2. Zur besseren Informationsbeschaffung sollen kostenlose und öffentliche Hotspots für Bürger und Touristen eingerichtet werden.
  3. Wir fordern die Realisierung eines touristenfreundlichen Fahrradkonzepts für Erfurt.
    1. Erfurt wurde bereits mehrmals zur fahrradunfreundlichsten Stadt Deutschlands gekürt. Dies schadet dem Ansehen der Stadt und der Erschließung von jungen und ökologisch interessierten Touristengruppen.
    2. 2 Überregionale Radwanderwege werden in Erfurt durch Radfahrverbote unterbrochen!
    3. Es wird ein Konzept benötigt, insbesondere die Lücken der Nord-Süd-Route zu schließen.
    4. Dabei sind die Kompetenzen des ADFC sowie der Verkehrs-Fakultät der Fachhochschule Erfurt einzubeziehen.
    5. Es ist eine bessere Instandhaltung vorhandener Radwege notwendig.
    6. Beim Bau öffentlicher Einrichtungen müssen neben Parkplätzen für Autos auch Fahrradparkplätze berücksichtigt werden.
  4. Wir fordern eine Aufklärung der finanziellen Verhältnisse der Nutzung des Bahnhofstunnels unter Angaben der ursprünglichen baulichen Planung.
    1. Privatwirtschaftliche Interessen der DB (Fußgängerbrücke) und der EVAG/Stadtwerke (Straßentunnel) sind gegen das öffentliche und touristische Interesse abzuwägen.
  5. Durch Umstellung auf sparsamere und energieeffizientere Beleuchtungs- und Verkehrsleitsysteme wird neben dem Energieverbrauch auch die Lichtverschmutzung [3] gesenkt.

 

Fahrscheinloser ÖPNV

Wir setzen uns für die Einführung des fahrscheinlosen öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Erfurt ein. Die PIRATEN Erfurt sehen in einem gut ausgebauten barrierefreien ÖPNV einen festen Bestandteil der Grundversorgung. Er garantiert, dass auch Einkommensschwache sowie alte und kranke Menschen die Möglichkeit zu gesellschaftlicher Teilhabe haben. Mittelfristig wird es zu einer erhöhten Nutzung, erhöhten Taktung und einem Ausbau des öffentlichen Bahnstreckennetzes führen und schlussendlich zu einer Verminderung des innerstädtischen PKW-Verkehrs. Der Wegfall eines Fahrscheinsystems sowie der Kontrollen macht die Nutzung des ÖPNV noch attraktiver und verbessert damit die städtische Lebensqualität. In einem ersten Schritt, sollen Kinder die Straßenbahnen und Busse fahrscheinlos nutzen können. Diese Regelung würde ihnen die Möglichkeit geben, frei und unabhängig schulischen und außerschulischen Aktivitäten nachzugehen. Wir streben eine Finanzierung über Abgaben nach dem Solidarprinzip an.

 

Ampelregelung

Ampelgeregelte Fußgängerüberwege stellen nach Unter- und Überführungen die sicherste Überquerungshilfe dar und sind somit einem Zebrastreifen oder einer Mittelinsel zu bevorzugen. Damit sie aber eine optimale Sicherheit bieten, müssen sie folgende Kriterien erfüllen:

  • Der abbiegende Verkehr sollte nicht gleichzeitig mit den überquerenden Fußgängern, Rollstuhlfahrern und Radfahrern „GRÜN” haben.
  • Die Überquerung der gesamten Fahrbahn sollte in einem Durchgang möglich sein.
  • Die Grünphase muss ausreichend lang sein.
  • Die Wartezeit bis zur Grünphase darf nicht zu lang sein.
  • Überwege sollten nicht zu weit entfernt sein.
  • Druckampeln sollten gut sichtbar als solche gekennzeichnet werden.
  • Bei querenden Straßenbahnen sollte zusätzlich zur Signalleuchte ein erkennbarer Signalton ertönen, um sehbehinderte oder unaufmerksame Passanten auf die Straßenbahn aufmerksam zu machen.

 

  1. Die Schaffung einer Lärmschutzverordnung zu Gunsten der Bürger soll für ein besseres Stadtklima sorgen.
  2. Bei der Errichtung von Sendeanlagen sollen die Rechte von Anwohnern und der Stadt gestärkt werden. Einhergehend damit ist eine Überprüfung und Überarbeitung der geltenden Emissionsgrenzwerte dringend notwendig.
  3. Die Zweitwohnsitzsteuer soll auf das Niveau des Bundesdurchschnitts reduziert werden, um beruflich gebundenen Personen einen Nebenwohnsitz in Erfurt zu ermöglichen.
  4. Um Erfurt für Studenten wieder attraktiver zu gestalten und die Stadt als Bildungsstandort zu etablieren, muss der Semesterzuschuss wieder eingeführt werden.
    1. Hierdurch steigt die Anzahl an Studenten mit Hauptwohnsitz und dadurch auch die Zuschüsse des Landes an die Stadt.
  5. Eine Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs, hinsichtlich der Barrierefreiheit an den Haltestellen und der Verkehrsanbindung der eingemeindeten Ortschaften, ist dringend notwendig.
    1. Hierdurch wäre nicht nur die bessere Personenbeförderung der Bürger, sondern auch die der Touristen gewährleistet.
  6. Wir fordern die Abschaffung von Überwachungskameras an öffentlichen Plätzen, da diese die Freiheit des Individuums einschränken und keinen nachweisbaren Gewinn an Sicherheit für die Bürger der Stadt gewährleisten.
  7. Wir fordern die konsequente mittelfristige Wiedereingliederung der Eigenbetriebsstruktur in die Stadtverwaltung.
  8. Wohnraumförderung soll in Erfurt mit dem Ziel verfolgt werden, Neubau und Sanierung von Wohnungen im sozialen Wohnungsbau, besonders in Innenstadtlagen und Bereichen mit positiver Entwicklungsdynamik, voranzutreiben.

 

[Bild: Frank Coburger]

[Bild: Frank Coburger]

Radverkehrsförderung in Erfurt

Die PIRATEN Erfurt wollen den Radverkehr und die Benutzbarkeit innerstädtischer Räume durch Radverkehr fördern und ausbauen. Sie beinhaltet eine Verbesserung der derzeitigen Situation durch folgende Maßnahmen:

  1. Verkehrsberuhigung
  2. Einbahnstraßen für Radverkehr öffnen
  3. Ampelschaltung radfreundlich gestalten
  4. Mischverkehr auf der Fahrbahn
  5. Radverkehrsanlagen
  6. Bordsteinabsenkungen
  7. Markierungen
  8. vorgezogene Aufstellflächen

Die PIRATEN Erfurt fordern die Einrichtung von Radschnellwegen nach dem Vorbild von Kopenhagen, London oder Vorarlberg [4], um eine zügige Durchquerung der Stadt zur Erreichung relevanter Ziele zu gewährleisten.

Essbare Stadt

Wir setzen uns für einen verstärkten Anbau von Nutzpflanzen auf öffentlichen Grünflächen zur Verwendung durch die Allgemeinheit ein. Je nach Eignung der Fläche ist hierbei der Anbau von Hecken (z.B.: Brombeer-, Himbeer-, Stachelbeere), Bäumen (Esskastanie, Nuss- und Obstbäume) oder Gemüse und Kräutern anzustreben. Gerade die Bundesgartenschau 2021 bietet hier Chancen das Stadtbild entsprechend zu ändern und dadurch ein stärkeres Bewusstsein für die Natur, eine erhöhte Lebensqualität und eine verstärkte Identifikation mit der Stadt zu gewährleisten.