Kreisparteitag 2013.1 – PIRATEN Erfurt wählen neuen Vorstand und beschließen Einführung von „Liquid Erfurt“

v. l. n. r.: Falko Windisch, Philipp Lehmann, Markus Walloschek, Tim Staupendahl, André Sube, Anthony Richter [Foto: Roland Spitzer]

v. l. n. r.: Falko Windisch, Philipp Lehmann, Markus Walloschek, Tim Staupendahl, André Sube, Anthony Richter
[Foto: Roland Spitzer]

Auf dem ersten Kreisparteitag 2013 haben die PIRATEN Erfurt ihr Programm erweitert, die Einrichtung einer Online-Plattform zu Mitbestimmung der Bürger beschlossen und ihren Kreisvorstand neu gewählt.

Tim Staupendahl dem Kreisvorstand ein weiteres Jahr vorsitzen. Zu seinem Stellvertreter wurde Falko Windisch, vorher schon Beisitzer im Kreisverband, gewählt. Auch André Sube und Anthony Richter sind als Schatzmeister und Generalsekretär erneut Teil des Vorstandes. Neu hinzu gekommen sind Philipp Lehmann als politischer Geschäftsführer und Markus Walloschek als Beisitzer. Zur Wahl des neuen Kreisvorstands äußerte Tim Staupendahl: »Es freut mich, dass uns die Mitglieder erneut ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Für das bevorstehende Jahr haben wir ein gut funktionierendes Team.«

Fast alle Programm- und Satzungsanträge wurden von den 21 anwesenden Piraten angenommen; darunter beispielsweise ein Antrag zur Einführung einer Bürgermitbestimmungsplattform für die Landeshauptstadt mit dem Namen „Liquid Erfurt“.

»Mit „Liquid Erfurt“ möchten die PIRATEN Erfurt den Bürgern die Möglichkeit in die Hand geben, sich in die Arbeit des Stadtrates einzubringen und so auch zwischen den Wahlen Einfluss auf die von ihnen gewählten Vertreter zu nehmen.« so Philipp Lehmann, der den Antrag zusammen mit anderen Piraten einreichte. Organisiert wird „Liquid Erfurt“ vorerst von einer für Mitarbeit offenen Arbeitsgemeinschaft. Sie soll aber später in einen überparteilichen Verein überführt werden. [1]

Die PIRATEN Erfurt sprachen sich desweiteren für die Einführung eines fahrscheinlosen öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Erfurt aus und übernahmen damit ihre Forderung der letzten Oberbürgermeisterwahl in das Kommunalprogramm. [2]

Außerdem wurde ein Antrag verabschiedet, welcher langfristig das Angebot eines kostenlosen und qualitativ hochwertigen Kita- und Schulessens für alle Kinder, unabhängig vom Träger der Schule bzw. Kindertagesstätte, fordert. Als kurzfristiges Ziel sollen die Schulen und Kindertagesstätten in freier Trägerschaft bei den Verpflegungskosten die gleiche finanzielle Unterstützung erhalten wie die kommunalen Einrichtungen. [3]

Das komplette Protokoll des Kreisparteitages ist unter http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_… zu finden.

[1] http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_…
[2] http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_…
[3] http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_…


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