Thüringen hat ein klares Zeichen gesetzt gegen rechtsextreme und menschenfeindliche Positionen – mehr als 6000 Menschen fanden sich an diesem Montag auf dem Domplatz zusammen, um ihrer Solidarität mit Geflüchteten Ausdruck zu verleihen. Gemeinsam und im Einklang mit vielen Geflüchteten demonstrierten Thüringer für Demokratie, Vielfalt und Mitmenschlichkeit. Vertreter verschiedenster Religionen und Verbände, die sich gegen Rechtsextremismus einsetzen, sprachen sich für gegenseitige Toleran...
Weiterlesen

 

Deutschlandweite Proteste gegen Vorratsdatenspeicherung und Überwachung In mehr als 30 Städten in Deutschland hat ein breites Bündnis aus Überwachungsgegnern Demonstrationen gegen Vorratsdatenspeicherung und Überwachung organisiert. Eine dieser Demonstrationen findet: am Samstag, dem 12.09.2015 auch in Erfurt statt. Auftaktkundgebung: 13:00 Uhr, auf dem Angerdreieck Zwischenkundgebungen: Willy Brandt Platz und vor Staatskanzlei Abschlusskundgebung: 17:00 Uhr, Mainzerhofplatz Im ...
Weiterlesen

 

Am 27. Mai 2015 hat der Erfurter Stadtrat mehrheitlich einen Antrag von PIRATEN, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, und den FREIEN WÄHLERN angenommen und Erfurt symbolisch zur TTIP-freien Zone erklärt. Dieser Beschluss bestätigt und bekräftigt einen im Mai 2014 gefassten Beschluss, mit welchem sich die Stadt Erfurt gegenüber dem Bundestag und dem deutschen Städtetag klar gegen negative Auswirkungen des transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP auf die Kommunale Daseinsvorsorge ausspricht. ...
Weiterlesen

 

Der 5. Mai ist alljährlich europaweiter Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Die Aktion Mensch hat ihn in diesem Jahr unter das Motto "Tag der Begegnung" gestellt. Ziel dieses Tages ist es, aufmerksam zu machen auf die Hürden, die behinderte Menschen leider immer noch, auch in alltäglichen Situationen zu meistern haben. Dies zeigt sich schon beim einfachen Betreten eines Ladenlokals: was für körperlich Uneingeschränkte eine Selbstverständlichkeit ist, kann für einen Rollst...
Weiterlesen

 

Auf eigenen Wunsch wurde das Mitglied des Erfurter Stadtrats Herr Peter Städter (Piraten) als Mitglied und Vorsitzender des Aufsichtsrates der SWE Stadtwirtschaft GmbH abberufen. An seine Stelle berief der Stadtrat am 04. März 2015 den 39-jährigen Rechtsanwalt und Kreisvorsitzenden der Erfurter Piratenpartei Tim Staupendahl in den Aufsichtsrat. In der Sitzung am 17. April 2015 wählte der Aufsichtsrat der SWE Stadtwirtschaft GmbH Tim Staupendahl zum neuen Vorsitzenden.   Bild:...
Weiterlesen

 

Die Stadt Erfurt hat noch keinen Haushalt für das Jahr 2015 beschlossen – leiden wird darunter nun die Barrierefreiheit der Stadtratssitzungen. Bei den online verfolgbaren Live-Übertragungen der Stadtratssitzungen sollen in Zukunft keine Gebärdensprachdolmetscher mehr eingesetzt werden [1]. Die PIRATEN Erfurt sehen hierin einen drastischen Rückschritt in Sachen Inklusion. »Das widerspricht allen Visionen- und Maßnahmenkonferenzen, an denen ich in Erfurt in den letzten Jahren teilgenommen habe...
Weiterlesen

 

Am Sonntag, den 25. Januar 2015 besetzten die PIRATEN Erfurt auf ihrem Kreisparteitag turnusmäßig ihren Vorstand neu. Gewählt wurde der sechsköpfige Vorstand in üblich basisdemokratischem Wahlverfahren durch die Mitglieder des Kreisverbandes Erfurt. Amtierender Vorsitzender des Kreisverbandes ist nun der 38-jährige Rechtsanwalt Tim Staupendahl, der bereits in den Jahren 2012 und 2013 Vorsitzender des Kreisverbands war. Das Amt seines Stellvertreters bekleidet, wie auch in der vorherigen Periode...
Weiterlesen

 

Ein turbulenter Wahlkampf liegt zurück und nachdem die Ergebnisse zur Stadtratswahl nun offiziell bekannt sind, freuen sich die PIRATEN Erfurt über ihren ersten Sitz im Erfurter Stadtrat. Peter Städter, Spitzenkandidat und Vorsitzender der PIRATEN Erfurt, wird das Amt annehmen und künftig für die PIRATEN im Erfurter Stadtrat sitzen. »Ich bedanke mich ganz herzlich für das entgegengebrachte Vertrauen und freue mich auf eine produktive Zeit, in der ich versuchen werde, all unsere Themen voran z...
Weiterlesen

 

Schon seit längerer Zeit setzen sich die PIRATEN Thüringen für einen fahrscheinlosen ÖPNV ein [1]. Das Thema wurde erst letzte Woche medial aufgenommen und von den Menschen kontrovers diskutiert. Aus diesem Grund werden die Piraten am kommenden Sonnabend, den 24. Mai, im Rahmen des Erfurter Kommunalwahlabschlusses, weitere Aufklärungsarbeit leisten. Im Zuge der Aktion werden Piraten, erkenntlich durch blaue Warnwesten mit der Aufschrift *Ich fahre FAHRSCHEINLOS... Na und?*, auf allen L...
Weiterlesen

 

Am Freitag fanden in ganz Deutschland die U18-Wahlen zur Europawahl statt [1]. Dabei konnten Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren ihre Stimme für eine der antretenden Parteien abgeben. Die PIRATEN Erfurt nehmen die Wahlergebnisse der Jugendlichen ernst und freuen sich, dass ihre Politik gerade bei jungen Menschen so gut ankommt. Anthony Richter, mit 20 Jahren jüngster Kandidat für den Stadtrat in Erfurt, dazu: »Dass die PIRATEN bei der U18-Wahl gut abschneiden sind wir in Erfurt gewohnt. U...
Weiterlesen