Überblick #BTW2021

https://www.youtube.com/watch?v=i5JZEBYR-2Y&t=3s https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Wahlprogramm Wahlprogramm 2021 https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/9/9e/Wahlprogramm_zur_Bundestagswahl_2021_der_Piratenpartei_Deutschland.pdf Wahlprogramm als PDF  https://www.flickr.com/photos/66542666@N02/albums/72157719780138512 Plakate #BTW2021 https://www.flickr.com/photos/66542666@N02/51423007200/in/album-72157719780138512/ https://www.flickr.com/photos/66542666@N02/51421274507/in...
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Die Piratenpartei Deutschland steht für Werte, die der Regierungspartei CDU offenbar abhanden gekommen sind. Die zahlreichen Fehler und Fehlentscheidungen des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) begleiten die Menschen in Deutschland nun seit Beginn der Pandemie. Von Anfang an waren Menschen mit Beeinträchtigung besonders von diesen Entscheidungen betroffen. Ob die Isolation in den Wohngruppen, der Impfpriorisierung [1] oder jüngst bei dem Vorhaben des Gesundheitsministers Spahn, Masken ohne EU-...
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Beitrag von Markus Walloschek Gegen Ende 2020 also nach einem 3/4 Jahr der Pandemie gab es die ersten 3 Gratis FFP2-Masken für die sogenannte Risikogruppe, die derzeit unterschiedlich hoch beziffert wird, zwischen 27 bis zu 32 Millionen Menschen in Deutschland. (1) (2) Mir ging es so, das ich in einer Apotheke zu "spät" da war, eine Andere war völlig überfüllt und bei der 3. habe ich sie wie zu DDR Zeiten "unter dem Ladentisch" erhalten. Schon am 09.12.2020 wurde die Vergabe von FFP2-Masken bes...
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Alle Jahre wieder ... die Piraten warnen und warnen ... und das Gegenteil wird umgesetzt! Die EU plant allen Ernstes wieder einmal die Einführung von herstellerseitigen Generalschlüsseln [1], um Verschlüsselungen und Cryptographie auszuhebeln. Diesmal noch nicht einmal als Ausnahme, die Hintertür soll zum Standard werden. Können Sie sich vorstellen, dass die Kommunikation mit Ihrer Bank jederzeit manipulierbar ist? Jegliche Kommunikation, egal ob privat, mit dem Anwalt oder dem Arzt des Vertrau...
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Am Mittwoch, dem 15.07.2020 hat das Landesverfassungsgericht Thüringen das 'Paritätsgesetz' der vorherigen rot-rot-grünen Landesregierung für nichtig erklärt. Die PIRATEN Thüringen begrüßen dieses Urteil unabhängig davon, wer der Einreicher war.
"Wir haben selbst ein Klage dagegen vorbereitet, der sich auch die ÖDP anschließen wollte, allerdings wurde die Normenkontrollklage – die nur eine Landtagsfraktion einreichen kann – schneller behandelt," so Christian Fischer, Vorsitzender der PIRAT...
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Gestern, am 5.2.2020 wurde Thomas Kemmerich (FDP) mit den Stimmen von FDP, CDU und AfD zum Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen gewählt. Dass ein Regierungschef ohne Mehrheit der eigenen Partei oder vorherige Koalitionsabsprachen gewählt wird, ist ein Novum in der politischen Landschaft Deutschlands, das Risiken nicht nur für die thüringische, sondern die gesamtdeutsche Demokratie birgt. Ein von Nazis gewählter Ministerpräsident kann nicht in der „Mitte“ der Gesellschaft stehen Sollte e...
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Heute vor 10 Jahren… ...gründete sich der Kreisverband der Piraten Erfurt. An einem eisigen Januartag, dem 23.01.2010, trafen sich im Mac Kinelly Pub in der Johannisstraße 39 (heute Patrick‘s Irish Pub) 17 Männer und Frauen, die etwas in Erfurt bewegen wollten. „Piraten waren damals bereits auf allen Ebenen vertreten, und wir wollten auch vor Ort mit dabei sein. Wir wollten reingucken in den Politikbetrieb, und auch selber mitbestimmen,“ erinnert sich einer der 17 Gründungspiraten und späterer ...
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Am 07.12.2019 traf sich im Café B der Kreisverband der PIRATEN Erfurt, um aktuelle Themen und neue Ideen für das Jahr 2020 zu besprechen. Darüber hinaus wählten die Kreisverbandsmitglieder auch ihren neuen Vorstand. Die Amtszeit des alten Vorstands ging satzungsgemäß nach einem Jahr zu Ende. "Es war ein sehr ereignisreiches Jahr", blickt Markus Walloschek, der Erste Vorsitzende, zurück, "Zu den Höhepunkten zählt die Artikel-13-Demo in Erfurt, die, von uns angemeldet, mehrere tausend, vor allem ...
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von Markus Walloschek

10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – wie weit ist Deutschland mit deren Umsetzung vorangekommen? [1] Befragt man Behindertenverbände, Vereine und Betroffene und berücksichtigt den Reichtum dieses Landes im Vergleich zu anderen, kommt man unweigerlich zu dem Schluss, dass noch sehr viel zu tun bleibt.[2].  Rückblick auf 2019 Unsere kleine, aber laute und aktive Gruppe von einigen Menschen mit Behinderung aus verschiedenen Bundesländern demonstrierte im März aus diesem Anlass (10 Jahre U...
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In 76 Stunden von Berlin nach Berlin mit Regionalverkehr, und das mit 5 Menschen, die auf bahndeutsch als "PRM" (Personen mit reduzierter Mobilität) bezeichnet werden. Die Gruppe, die sich "Reisegruppe Niemand" nennt und auf das Grundgesetz anspielt ("Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden"), macht am Dienstag, den 12. November 2019, von 15.58 Uhr bis 16.38 Uhr Station am Hauptbahnhof Erfurt. Rolf Allerdissen, Mitglied der Gruppe, dazu: "Ich habe über die ganze Zeit als Mitg...
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