Fehlende Barrierefreiheit behindert Berufene Bürger und Fraktionsarbeit in Erfurt

Aus Anlass unserer Fraktionssitzung am 02.03.2015 twitterte Markus
Walloschek: »Wenn @Fraktion_Erfurt & @Piraten_Erfurt mich weiterhin als
Berufenen Bürger f. SAG will sollten Sitzungen #barrierefrei sein, sonst geb
ich ab!«

Bereits zum zweiten Mal musste letzte Woche Montag die FRAKTION FREIE
WÄHLER / FDP / PIRATEN Erfurt ihre Sitzung in einem nicht barrierefreien
Raum abhalten. Der Berufene Bürger Markus Walloschek hatte keine
Möglichkeit an dieser Sitzung teilzunehmen. Die Raumverteilung wird
üblicherweise von der Stadtverwaltung organisiert. Doch trotz Nachfrage
konnte kein barrierefreier Raum zur Verfügung gestellt werden.

Markus Walloschek (PIRATEN) dazu: »Eine gewisse Ironie hat es ja, dass ich
als Berufener Bürger für den Ausschuss Soziales, Arbeit und Gleichstellung
an der politischen Arbeit innerhalb der Fraktion durch fehlende
Barrierefreiheit nicht teilnehmen kann.«

Peter Städter, Ratsmitglied der PIRATEN im Erfurter Stadtrat, dazu: »Was
hier stattfindet, kann nicht akzeptiert werden. Fraktionssitzungen dienen
dem Austausch der Stadtratsmitglieder mit den Berufenen Bürgern und
untereinander. Hier findet die politische Meinungsbildung in der Fraktion
und die Vorbereitung der Stadtratssitzungen statt. Wir haben die
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention [1] als Schwerpunkt
unserer Arbeit festgelegt und werden jetzt selber in unserer Arbeit
blockiert.«

Quelle:
[1] http://www.behindertenrechtskonvention.info/teilhabe-am-politischen-und-oeffentlichen-leben-3934/


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