Erfurt ist TTIP-freie Zone!

Am 27. Mai 2015 hat der Erfurter Stadtrat mehrheitlich einen Antrag von PIRATEN, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, und den FREIEN WÄHLERN angenommen und Erfurt symbolisch zur TTIP-freien Zone erklärt.

Dieser Beschluss bestätigt und bekräftigt einen im Mai 2014 gefassten Beschluss, mit welchem sich die Stadt Erfurt gegenüber dem Bundestag und dem deutschen Städtetag klar gegen negative Auswirkungen des transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP auf die Kommunale Daseinsvorsorge ausspricht.

In der gestrigen Debatte wurde besonders die Forderung zum Erhalt der kommunalen Organisationsfreiheit herausgestellt.

Die Landeshauptstadt Thüringens folgt mit diesem wichtigen Signal hunderten von anderen Städten, Kreisen und Regionen in Deutschland, Europa und den USA, die sich bereits zur TTIP-freien Kommune bzw. Stadt erklärt haben.

Das offene Bündnis* von Attac-, BUND-, DGB-, TransitionTown-, Occupy-, VCD- und Mehr-Demokratie-Ortsgruppen, sowie den PIRATEN, DIE LINKE und Bündnis 90/DIE GRÜNEN existiert seit über einem Jahr. In mehreren öffentlichen Veranstaltungen wurden für diesen Antrag sowie für die Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP & CETA, die in 28 EU-Staaten durchgeführt wird und bereits rund 2 Millionen Unterzeichner hat, Unterschriften von Erfurter BürgerInnen gesammelt.

Falko Windisch, Koordinator für Freihandel und TTIP der PIRATEN Thüringen und Stellv. Vorsitzender der PIRATEN Erfurt: »Wir bedanken uns ausdrücklich bei Peter Städter, Ratsmitglied der PIRATEN im Erfurter Stadtrat, der die Antragsrede für das offene Bündnis im Stadtrat gehalten hat.«

* https://erfurtttipfrei.wordpress.com/


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