Ein bittersüßer Wahlerfolg für die PIRATEN Erfurt

Ein turbulenter Wahlkampf liegt zurück und nachdem die Ergebnisse zur Stadtratswahl nun offiziell bekannt sind, freuen sich die PIRATEN Erfurt über ihren ersten Sitz im Erfurter Stadtrat.

Peter Städter, Spitzenkandidat und Vorsitzender der PIRATEN Erfurt, wird das Amt annehmen und künftig für die PIRATEN im Erfurter Stadtrat sitzen. »Ich bedanke mich ganz herzlich für das entgegengebrachte Vertrauen und freue mich auf eine produktive Zeit, in der ich versuchen werde, all unsere Themen voran zu bringen und den Bürger wesentlich stärker an der Erfurter Politik zu beteiligen«, so Peter Städter.
»Da die PIRATEN bislang in Erfurt nur außerparlamentarisch vertreten waren, freut es uns umso mehr, nun auch an den internen politischen Prozessen teilhaben zu können und mitzubestimmen. Auch wenn wir mit einem Sitz nicht so viel bewirken können, wie wir es uns vielleicht gewünscht hätten, so haben wir doch einen großen Zugewinn erhalten – wir kommen unserem Ziel, die Erfurter Kommunalpolitik transparenter zu gestalten, ein ganzes Stück näher. Wir wollen und werden die Erfurter Bürger an unserer Arbeit teilhaben lassen, Missstände aufklären und positive inkludierende Entwicklungen voran treiben.«

Der Wahlerfolg hat jedoch auch einen bitteren Beigeschmack. Wie bereits Alexandra Bernhardt, Spitzenkandidatin der PIRATEN Thüringen zur Landtagswahl, zu Recht anprangerte, verzerrten Scheinkandidaturen deutlich das Wahlergebnis [1]. So ließen sich auch diesem Wahlkampf prominente Politiker weit oben auf die Listen ihrer Parteien setzen und kumulierten Stimmen für ein Amt, welches sie gar nicht anzutreten gedachten. Allen voran Andreas Bausewein, Erfurts Oberbürgermeister, der mit 43000 Stimmen weit vor dem zweitplatzierten Kandidaten der SPD lag, der gerade einmal 3780 Stimmen auf sich vereinen konnte. Durch die absehbare Ablehnung des Mandates wurden Bauseweins Stimmen auf die gesamte Liste der SPD verteilt. So konnte es passieren, dass beispielsweise Kandidat Danny Möller von der SPD mit 424 ursprünglichen Stimmen in den Stadtrat einzog, während es Markus Walloschek, Kandidat der PIRATEN, mit 1090 Stimmen nicht schaffte.
»Bei einem solchen Vorgehen handelt es sich nicht nur um vorsätzlichen Wählerbetrug, es ist auch eine Missachtung des eigentlichen Wählerwillens. Scheinkandidaturen haben wenig mit der Vorstellung einer fairen, demokratischen Wahl gemein und es ist ein starker Vertrauensbruch mit den Wählern, dass angeblich demokratische Parteien immer wieder auf dieses unsportliche Mittel zurückgreifen«, so Alexandra Bernhardt.

Trotzdem oder gerade deshalb danken die PIRATEN Erfurt für 4092 Stimmen!
Wir hoffen, in Zukunft Politik im Sinne der Erfurter Bürger machen zu können und freuen uns auf eine spannende Zeit.

Quellen:
[1] http://www.piraten-thueringen.de/2014/05/scheinkandidaturen/


Kommentare

5 Kommentare zu Ein bittersüßer Wahlerfolg für die PIRATEN Erfurt

  1. Rene schrieb am

    Wann hängt ihr euer Wahlplakate in Waltersleben endlich ab ?

  2. Enterhaken schrieb am

    Hallo, ich habe euch gewählt und kurz nach der Wahl hört man gerüchteweise, dass ihr eine Fraktion mit den Freien Wählern und der FDP im Stadtrat bilden wollt. Ist da was dran? Irgendwie komme ich mir als Wähler da verarscht vor.

    Piratige Grüße

    Enterhaken

  3. Georg schrieb am

    Schlimm das mit Bausewein und den Scheinkandidaturen. Vielleicht könnt ihr da im Stadtrat ja auch was anregen. Viel Erfolg wünsche ich euch, bzw. eurer einzigen Vertretung im Stadtrat.

    Habt ihr eigentlich vor, Anfragen einzureichen, die ihr quasi nicht selber stellt, sondern von nicht Stadtrats-Bürgern entgegen nehmt?

  4. Georg schrieb am

    Und liebe ja so netzaffine Piraten, wenn ihr einen Blog mit Kommentarfunktion anbietet und dort Fragen auflaufen, dann fühlt euch doch so frei, darauf auch zu antworten. Web 2.0 und so… 😉

    • annmarie schrieb am

      Vielen Dank für die Glückwünsche und entschuldigen Sie bitte diese deutlich verspätete Antwort.

      Bei den Gesetzen, welche solchen Scheinkandidaturen Spielraum gewähren, handelt es sich um landesweite Regelungen der Thüringer Wahlordnung. Von diesem Gesichtspunkt aus ist eine Änderung über den Erfurter Stadtrat kaum möglich, zumal die PIRATEN Thüringen nun leider bei der vergangenen Landtagswahl den Einzug verpasst haben.

      Ja, es können auch Anträge von Nichtmitgliedern an unsere Stadtratsfraktion herangetragen werden. Falls Sie Interesse daran haben, können Sie dies über die Beteiligungsplattform http://www.liquid-erfurt.org tun oder direkt an unseren Stadtrat Peter Städter herantreten.

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